Die FDP wird die Reduktion der Zielvorgabe von 3.8 auf 3.65 unterstützen. Höhere Kosten bei weniger Leistung sind für uns inakzeptabel.
Der Indikator, welcher reduziert werden soll, setzt sich aus drei Werten zusammen:
Baulicher Unterhalt des Strassennetzes in Vergleich zu anderen Städten =
1.01 CHF/m2
Strassenreinigung und Wartehallen im
Vergleich zu anderen Städten = 2.18 CHF/m2
Winterdienst
im Vergleich zu anderen Städten = 0.61 CHF/m2
Bei der Budgetierung dieser Indikatoren ist man gemäss dem Tiefbauamt von einem Mittelwert über die letzten 17 Jahre ausgegangen. Während wir beim Winterdienst keine oder bestenfalls nur zufällige Reduktionsmöglichkeiten in warmen Wintern sehen und wir mit Erstaunen zur Kenntnis genommen haben, dass die Kosten für den Strassenunterhalt reduziert werden sollen - obwohl wir einige sanierungsbedürftige Strassen haben - stellen wir den Wert in der Produktegruppe Strassenreinigung in Frage. Diese steht unter dem Titel: Weniger Leistungen bei höheren Kosten». Das können wir so nicht akzeptieren.
Bei der neu angewandten Mittelwertberechnung im Bereich Strassenreinigung wird nämlich ausgeblendet, dass genau diese Budgetposition im 2017 um rund 450'000 Franken entlastet wurde. Denn mit der Änderung der Abfallverordnung hat der Stadtrat versprochen, dass dieser Betrag durch neue organisatorische Massnahmen bei der Strassenreinigung eingespart werden kann. Genau diese Kostenreduktion wird bei der Berechnung eines Mittelwertes über 17 Jahre aber schlicht ausgeblendet.
Fakt ist: Bei einer gleichbleibenden öffentlichen Strassenfläche vom 3,175 Mio. m2 sollen die Nettokosten um 6% auf 5,67 Millionen Franken steigen. Und dies obwohl neben dem bereits gesagten gleichzeitig geplant ist, dass die Leerungen von Strassensammlern um 10% auf 4'000 Male reduziert werden. Und die Nettokosten steigen trotz geplanten Mehreinnahmen von rund Fr. 350'000.--. Brutto ist geplant, in dieser Position rund 700'000.— Franken mehr aus als im Vorjahr auszugeben. Diese Kostensteigerung lässt sich aus unserer Sicht nicht nachvollziehen, weshalb die FDP den neuen Zielwert von 3.65 analog 2018 unterstützt, damit die Kosten in dieser Produktegruppe wieder gesenkt werden müssen.