Die FDP-Fraktion lehnt die Volksinitiative „Verbesserung der Veloinfrastruktur in allen Stadtkreisen» ab, weil wir den Gegenvorschlag des Stadtrates zur Velo-Initiative als sinnvoller und vor allem auch als genügend erachten und deshalb unterstützen.
Winterthur benötigt eine gute Mobilitäts-Infrastruktur. Dazu gehört auch eine
leistungsfähige Velo-Infrastruktur genauso wie ein leistungsfähiges Strassennetz. In unserem FDP-Vorstoss „Erreichbarkeit der Altstadt für Fahrradfahrende rasch verbessern“,
welchen wir im Rahmen unseres Masterplans Altstadt im Frühjahr 2019 eingereicht hatten, haben wir gefordert, dass aufgezeigt wird, wie die Lücken in der Zufahrt zur Altstadt und
damit auch zum Hauptbahnhof Winterthur aus den umliegenden Quartieren rasch geschlossen werden können. Damals wurden wir auf die Schwachstellenanalyse im städtischen Velonetz verwiesen, welche
bis Ende 2019 durchgeführt wurde. Die Bevölkerung wurde dazu eingeladen, Schwachstellen im Velo- und Fussverkehr zu melden. Vom Hörensagen wissen wir, dass offenbar sehr viele Schwachstellen
gemeldet wurden. Leider liegt der Bericht über die erkannten Schwachstellen bisher nicht vor. Damit wird gerade noch eine weitere Schwachstelle sichtbar gemacht - nämlich im
Baudepartement.
Die FDP-Fraktion erwartet, dass der beantragte Kredit von 4,5 Mio. Franken dazu verwendet wird, die in der Analyse erkannten Schwachstellen im Velonetz rasch zu beheben, damit die Attraktivität des Veloverkehrs gestärkt und für mehr Sicherheit für die Velofahrenden gesorgt wird. Das ist sicher auch im Sinne der Initianten. Wir wollen kein Planungsmonster, sondern fordern rasche Lösungen. Aus unserer Sicht müssen mindestens 70% des Kreditbetrages in konkrete Umsetzungsmassnahmen investiert werden. Und damit es in aller Deutlichkeit gesagt ist: Investitionen in neue Veloschnellrouten à la Velo-Rennweg für fast eine Mio. Franken haben bei diesem Rahmenkredit keinen Platz, zumal diese zum übergeordneten Velonetz gehören und von Bund und Kanton finanziert werden. Mit dem zur Abstimmung stehenden Kredit sollen die Lücken zwischen den Aussenquartieren und dem HB Winterthur oder zwischen den Quartieren im Velonetz geschlossen und damit Quick-Wins für eine bessere, attraktivere Veloinfrastruktur und mehr Sicherheit erzielt werden. Wir setzen das Vertrauen in den SR und die eingesetzte Arbeitsgruppe, dass hier die Prioritäten richtig gesetzt werden. Sollte dem nicht so sein, wäre das wohl der letzten Rahmenkredit, dem wir zustimmen würden. Und Objektkredite über Fr. 200‘000.—sind ja gemäss Vorlage ohnehin dem GGR zu unterbreiten, da eine Kompetenzdelegation an den SR in der Vorlage nicht enthalten ist.
Deshalb stimmen wir JA zum Rahmen-Kredit des Stadtrats von 4.5 Mio. Franken für eine rasche Verbesserung der Velo-Infrastruktur.